Umsatzsteuerkarusselle im Steuerstrafrecht
Sogenannte Umsatzsteuerkarusselle haben in den letzten Jahren in Deutschland immer wieder zu Gerichtsverfahren wegen Steuerhinterziehung geführt.
Rechtsanwalt Dr. Tobias Rudolph aus Nürnberg ist Fachanwalt für Strafrecht und Fachanwalt für Steuerrecht. Als Strafverteidiger hat er sich auf Wirtschaftsstrafrecht und Steuerstrafrecht spezialisiert. Daneben vertritt er u.a. Steuerberater und Ärzte bei strafrechtlichen Vorwürfen und in berufsrechtlichen Verfahren.
Sogenannte Umsatzsteuerkarusselle haben in den letzten Jahren in Deutschland immer wieder zu Gerichtsverfahren wegen Steuerhinterziehung geführt.
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) stellte mit Urteil vom 16.01.2018 (Beschwerdenummer 40975/08) klar, dass das Recht auf freie Meinungsäußerung für Rechtsanwälte weit geht. Es erfasst insbesondere auch drastisch-plakativ dargestellte Meinungsäußerungen, jedenfalls dann, wenn diese in einem sachlichen Kontext geäußert werden.
Die sog. Jones Day Entscheidung des BVerfG ist nicht nur im Zusammenhang mit unternehmensinternen Untersuchungen („internal investigations“) von Bedeutung. Auch die Tätigkeit als externer Compliance-Vertrauensanwalt („Ombudsmann“) ist davon betroffen.
Auch erfahrene Strafverteidiger stehen immer wieder vor der Frage, ob sie ein Mandat annehmen können. Unklarheiten darüber, wann ein Interessenkonflikt vorliegt, können im schlimmsten Fall sogar zu einer Strafbarkeit des Verteidigers wegen Parteiverrats führen.
Als „Güterstands-Schaukel“ wird eine steuerliche Gestaltung bezeichnet, die es vermögenden Eheleuten ermöglicht, von einem Partner auf den Anderen Geld zu übertragen – ohne dass dabei Schenkungssteuer anfällt. An der Schnittstelle zwischen Strafrecht und Steuerrecht können sich Probleme auftun.
Seitdem die öffentliche Diskussion über eine mögliche Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung wegen privater Vermietungen über Airbnb begann, melden sich Stimmen zu Wort, die behaupten, dass es für eine strafbefreiende Selbstanzeige bereits „zu spät“ sei. Das ist nicht richtig.
Nürnberg hat eine neue Fachanwältin für Steuerrecht. Wir gratulieren unserer Kollegin Franziska Fladerer zu dem neu erworbenen Titel. Durch den neuen Fachanwaltstitel bekräftigt die Kanzlei Rudolph Rechtsanwälte ihren Anspruch, die führende Verteidiger-Boutique im Wirtschafts- und Steuerstrafrecht in der Region Mittelfranken zu sein.
Im Mai 2018 verurteilte das Nürnberg Amtsgericht einen Strafverteidiger wegen Parteiverrats. Das Urteil betrifft grundlegende Fragen des Strafprozesses und der Stellung von Rechtsanwälten im Strafverfahren.
Der deutsche Fiskus interessiert sich immer mehr für Steuern aus der Vermietung von Privatwohnungen über Airbnb. Denjenigen, die bisher keine Steuern erklärt haben, drohen Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung. Diese können durch rechtzeitige Selbstanzeigen abgewendet werden.
Bei dem Begriff Geldwäsche denken die meisten Menschen zuerst an Waffenhändler oder organsierte Prostitution. Manchem ist vielleicht bewusst, dass es beispielsweise für Banken und andere Unternehmen aus dem Finanzsektor die Pflicht gibt, besonders auffällige Geldbewegungen zu melden. Doch nur die Wenigsten sind sich im Klaren darüber, dass die Verpflichtungen aus dem Geldwäsche-Gesetz (GwG) auch „ganz normale Unternehmen“ treffen können.
Die Kanzleiräume befinden sich in unmittelbarer Nähe der Nürnberger Innenstadt.
Rudolph Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
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90429 Nürnberg
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