Einträge von Dr. Tobias Rudolph

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Steuerabkommen Schweiz – Deutschland

Das geplante Steuerabkommen zwischen Deutschland und der Schweiz ist 2013 gescheitert. Die steuerliche Korrektur von Kapitaleinkünften aus Schweizer Konten ist daher weiterhin nur durch die Abgabe einer strafbefreienden Selbstanzeige möglich. Die gesetzlichen Voraussetzungen zur Abgabe einer solchen steuerlichen Selbstanzeige wurden zum 1. Januar 2015 verschärft. Der nachfolgende Text ist als Dokumentation über die Entstehungsgeschichte des Steuerabkommens […]

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Steuerstrafrecht: Ankauf einer CD mit Schweizer Bankdaten

Es ist bekannt, dass eine CD mit Namen von „Steuer­sündern“ von der Bundesregierung bzw. verschiedenen Landesregierungen an­ge­kauft werden soll. Dabei wird vermutet, dass die Daten unter Verstoß gegen das Bank­geheimnis oder den Datenschutz erlangt wurden. Es ist unter Fachleuten um­stritten, ob solcher­maßen erlangte Daten für Zwecke der Strafverfolgung verwertet werden dürfen. Die bisherige Praxis der […]

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Steuerstrafverfahren gegen ausländische IT-Spezialisten

Der nachfolgende Artikel von Rechtsanwalt Dr. Tobias Rudolph wurde im Januarheft 2012 der Zeitschrift PStR (Praxis Steuerstrafrecht), S. 18 ff., veröffentlicht. Die Online-Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung des IWW-Verlages. Nähere Hintergründe zu der Thematik finden sich in einem Online-Artikel von Dr. Tobias Rudolph, den sie hier aufrufen können. Zur englischen Version dieses Textes gelangen Sie hier. I. Ausländische […]

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Examensklausurenkurs Strafrecht

Im Wintersemester 2011/2012 stellt Dr. Tobias Rudolph an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg Examensklausuren im Fach Strafrecht. Einen Artikel zum Thema Woher kommen eigentlich die komischen Namen der Theorien zum Erlaubnistatbestandsirrtum?„ können Sie hier herunter laden. Es werden auch Tipps für die Behandlung des Erlaubnistatbestandsirrtums in einer Klausur gegeben. Den Sachverhalt mit Lösungsskizze der ersten Klausur vom 13. Januar 2012 können Sie hier herunter laden. Materiell-rechtliche […]

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Amtsgericht Nürnberg: Freispruch für britischen IT-Ingenieur

Das Amtsgericht Nürnberg sprach mit Urteil vom 15.11.2011 (Az. 46 Cs 502 Js 977/11) einen britischen IT-Ingenieur vom Vorwurf der Steuerhinterziehung frei. Dem Urteil lag ein Ermittlungsverfahren gegen einen ausländischen IT-Ingenieur zugrunde, der für ein großes deutsches Unternehmen arbeitete. Formeller Arbeitgeber des Ingenieurs war aber nicht das deutsche Unternehmen, sondern eine sogenannte Abrechnungsagentur, die den Ingenieur […]

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Strafverfahren gegen Rechtsanwalt

Dr. Tobias Rudolph vertrat einen Rechtsanwalt, der selbst ins Visier der Ermittler wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung geraten war. Der Hintergrund des Verfahrens waren verschiedene Auffassungen zwischen dem Rechtsanwalt, der seinerseits einen Mandanten wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung vertreten hatte, und einem Staatsanwalt. In dem Verfahren gegen den Anwalt wurden dessen Wohn- und Kanzleiräume durchsucht. […]

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Neuregelung der strafbefreienden Selbstanzeige im Steuerstrafrecht (Änderung 2011)

Zum 1. Januar 2015 wurden die Voraussetzungen zur Abgabe einer strafbefreienden Selbstanzeige nochmals verschärft. Soweit dadurch die Neuregelungen zum 3. Mai 2011 überholt sind, wird dies farblich hervorgehoben in diesem Text gekennzeichnet. Der Ankauf diverser Daten CDs aus der Schweiz oder Liechtenstein löste in den ver­gangenen Jahren eine Welle an Selbstanzeigen aus. Aus Sorge, wegen […]

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Können Richter irren? – Strafprozess gegen einen Verteidiger bei „Aussage gegen Aussage“

Prozessbericht von Rechtsanwalt Dr. Tobias Rudolph, Fachanwalt für Strafrecht und Fachanwalt für Steuerrecht aus Nürnberg Die Zuschauer, die am 1. April 2011 ins Landgericht Augsburg gekommen waren, um der Urteilsverkündung in dem Strafverfahren gegen Rechts­anwalt Stephan Lucas beizuwohnen, wurden Zeugen eines ungewöhnlichen Verfahrens. Den meisten der Anwesenden – in der Mehrzahl Strafverteidiger, die aus Solidarität […]

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Steuerstrafverfahren gegen ausländische IT-Spezialisten

Derzeit führen deutschlandweit verschiedene Finanzämter (vor allem München und Ulm) steuer­strafrechtliche Ermittlungen gegen ausländische Ingenieure aus der IT- und Hoch­technologie­branche („consultants“). English Version: Tax evasion by foreign IT freelancers? Einen aktuellen Artikel zu der Thematik  vom Januar 2012, der durch RA Dr. Tobias Rudolph in der Zeitschrift PStR (Praxis Steuerstrafrecht, Januar 2012, S. 18 ff.) veröffentlicht […]

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Verfassungsbeschwerde von RA Dr. Rudolph erfolgreich

Der Polizei war ein Verkäufer aufgefallen, der auf der Internet-Plattform ebay in sechs Wochen ca. 180 Mobiltelefone, davon 46 Stück Neuware in Original­ver­packung, veräußert hatte. Die Preise, zu denen die Mobiltelefone verkauft wurden, erschienen verdächtig niedrig. Da der Verkäufer kein Gewerbe an­ge­meldet hatte, entstand der Verdacht, dass es sich um den Verkauf von Hehler­ware handeln […]

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