Einträge von Dr. Tobias Rudolph

Aktuelle Entwicklungen in den Strafverfahren gegen Frauenärzte

Nachdem die Zollfahndung Essen auf Veranlassung der Staatsanwaltschaft Wuppertal gegen mehrere hundert Frauenärztinnen und Frauenärzte in ganz Deutschland Strafverfahren eingeleitet hatten, haben sich in den letzten Wochen viele Verteidiger –  aber auch Verbandsanwälte und Staatsanwälte –  mit der komplizierten Rechtslage beschäftigt. Dabei stellte sich heraus, dass vieles von dem, was den Ärzten zunächst vorgeworfen worden war, bei genauerer juristischer […]

/von

Strafverfahren gegen Frauenärzte

Medizinstrafrecht Im Juli 2012 kam es zu der Einleitung von Strafverfahren gegen Frauenärzte durch die Zollfahndung Essen. In einigen Fällen wurden die Praxen durchsucht. Durch die betroffenen Gynäkologen sollen Verhütungsmittel an Patientinnen verkauft worden sein, die aus dem Ausland importiert wurden. Hintergrund ist, dass manche Wirkstoffe, die beispielsweise in Verhütungsmitteln verwendet werden, in den verschiedenen […]

/von

Schreiben Sigma Gyn vom 6. September 2012

Strafverfahren gegen Ärzte In dem Schreiben der Firma Sigma Gyn vom 6. September 2012 wird ausgeführt, dass von Seiten der Ermittlungsbehörden signalisiert wurde, bei den meisten der betroffenen Frauenärztinnen und –ärzten komme eine Einstellung gegen Zahlung einer Geldauflage in Betracht. Diese Behauptung von Sigma Gyn entspricht auch unserer Einschätzung. Die Firma Sigma Gyn zitiert Herr Oberstaatsanwalt Baumert, […]

/von
,

Beleidigung einer Staatsanwältin

Ein Mandant des Nürnberger Verteidigers Dr. Tobias Rudolph war Rechtsanwalt N. Dieser Rechtsanwalt vertrat eine Mandantin in einem Zivilverfahren. Es gab erhebliche Gründe, die dafür sprachen, dass diese Mandantin im Rahmen einer Erbschaftssache Opfer eines Prozessbetruges und eines Meineides geworden war. Ein Zeuge hatte vor Gericht eine objektiv falsche Aussage gemacht, durch welche die Durchsetzung der […]

/von

Staatsanwaltschaft Wuppertal ermittelt gegen Gynäkologen

Im Juli 2012 kam es zu Razzien in mehreren Frauenarztpraxen. Es wird gegen Gynäkologen wegen des Verdachts ermittelt, in Deutschland nicht zugelassene Medikamente (v.a. Hormonspiralen, z.B. Mirena) direkt an ihre Patientinnen verkauft zu haben.

Die Ermittlungen wegen des angeblichen Verstoßes gegen das Arzneimittelgesetz werden durch die Zollfahndung Essen geführt, nachdem durch die Staatsanwaltschaft Wuppertal Strafverfahren gegen die Lieferanten eingeleitet worden waren. Inzwischen haben sich die Strafverfahren auf das gesamte Bundesgebiet ausgeweitet.

/von
,

Korruption im Gesundheitswesen – Keine Strafbarkeit der Ärzte

Keine Strafbarkeit von Kassenärzten wegen Korruption Macht sich ein niedergelassener Kassenarzt strafbar, der  von einem Pharmahersteller Geld oder andere Vorteile  als Gegenleistung für die Verordnung von Medikamenten erhält? Macht sich korrespondierend hierzu der Mitarbeiter des jeweiligen Pharmaunternehmens strafbar, der diese Vorteile gewährt? Über die kontrovers diskutierte Grundsatzfrage, ob die Annahme von Geschenken durch Kassenärzte und […]

/von
,

Wenn der Staat seine Würde verliert – Festnahme eines Strafverteidigers im Landgericht Münster vor laufenden Fernsehkameras

Am Dienstag, den 19. Juni 2012, kam es vor dem Landgericht Münster zu einem Eklat. Vor laufenden Kameras und unter den Augen der Öffentlichkeit wurde ein Rechtsanwalt in Handschellen abgeführt. Der Anwalt war als Verteidiger in einer umfangreichen Steuerstrafsache tätig. Dieses Verfahren hatte bereits einige Hauptverhandlungstage in Anspruch genommen. Kurz nach Beginn des laufenden Prozesstages […]

/von

Korruptionsprävention durch externen Vertrauensanwalt

Seit dem 1. Juni 2011 ist Rechtsanwalt Dr. Tobias Rudolph für die ARD/ZDF-Medienakademie gemeinnützige GmbH als externe Kontaktperson für strafrechtliche Sachverhalte tätig. Dr. Rudolph steht als Vertrauensanwalt für Mitarbeiter des Unternehmens sowie für externe Ansprechpartner zur Verfügung. Durch die Bestellung eines externen Beauftragten zur Korruptionsbekämpfung (hierfür hat sich auch der Begriff „Ombudsmann“ eingebürgert) setzt die […]

/von
,

Häufige Fragen zum Steuerabkommen Deutschland/Schweiz

Im Jahr 2012 liefen Verhandlungen zwischen der Schweiz und der Bundesrepublik Deutschland. Es sollte ein Steuerabkommen vereinbart werden, mit dem die Kontroversen aus der Vergangenheit beigelegt werden. Aus schweizerischer Sicht ging es um die Wahrung der Attraktivität des eigenen Steuerstandorts. Dazu gehörte insbesondere Diskretion und Anonymität. Aus deutscher Sicht ging es darum, Steuerhinterziehungen aus der Vergangenheit aufzuarbeiten […]

/von

Aufklärung und Vorbeugung von Straftaten im Betrieb

Rechtsanwalt Dr. Tobias Rudolph berät als Vertrauensanwalt („Ombudsmann“) Unternehmen bei der Vorbeugung und Aufklärung von Straftaten im Betrieb. Zu den Unternehmen, die von Dr. Rudolph vertreten werden, gehört u.a. die N-Ergie Aktiengesellschaft und die ARD/ZDF-Medienakademie. Während das Thema „Compliance“ in Großunternehmen inzwischen sehr präsent ist, herrscht in kleineren und mittleren Betrieben häufig eine Unsicherheit über Strafbarkeitsrisiken des Arbeitgebers. […]

/von