e-scooterE-Scooter, die in Nürnberg seit Sommer 2019 zugelassen sind, werden als Fortbewegungsmittel in den Städten immer beliebter. Gleichzeitig ist beinahe täglich über Ärger mit E-Scooter zu lesen. Viele Nutzer von E-Scootern unterschätzen dabei die drohenden Konsequenzen von Fahrten unter Alkoholeinfluss.
Vortrag von Dr. Tobias Rudolph zum Steuergeheimnis im Strafrecht auf dem 43. Strafverteidigertag.
Sogenannte Umsatzsteuerkarusselle haben in den letzten Jahren in Deutschland immer wieder zu Gerichtsverfahren wegen Steuerhinterziehung geführt.
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) stellte mit Urteil vom 16.01.2018 (Beschwerdenummer 40975/08) klar, dass das Recht auf freie Meinungsäußerung für Rechtsanwälte weit geht. Es erfasst insbesondere auch drastisch-plakativ dargestellte Meinungsäußerungen, jedenfalls dann, wenn diese in einem sachlichen Kontext geäußert werden.
Die sog. Jones Day Entscheidung des BVerfG ist nicht nur im Zusammenhang mit unternehmensinternen Untersuchungen („internal investigations“) von Bedeutung. Auch die Tätigkeit als externer Compliance-Vertrauensanwalt („Ombudsmann“) ist davon betroffen.
Rudolph
