Verjährung im Strafecht

Ich habe vor zehn Jahren eine wertvolle Uhr gestohlen. Kann ich deswegen heute noch verurteilt werden?

Liegt die Begehung einer Straftat schon viele Jahre zurück, macht eine Strafe oft keinen Sinn mehr. Aus diesem Grund gibt es die sogenannte Verfolgungsverjährung. Nach Ablauf einer bestimmten Frist kann eine Straftat nicht mehr verfolgt werden.

Ausgeschlossen von der Verjährung sind besonders schwerwiegende Straftaten wie Mord, Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit sowie Kriegsverbrechen.

Tritt Verfolgungsverjährung ein, ist das Verfahren einzustellen und es darf nicht mehr ermittelt werden. Es darf keine Anklage erhoben werden, es gibt keine Verhandlung vor dem Gericht, eine Strafe darf nicht verhängt werden.

Wie lange ist die strafrechtliche Verjährungsfrist?

Die strafrechtliche Verfolgungsverjährung tritt nach Ablauf einer gesetzlich festgelegten Frist ein. Die Länge der Frist bestimmt sich nach der Höhe der im Gesetz angedrohten Strafe.

Beispiel: Diebstahl ist im Gesetz mit einer Höchststrafe von fünf Jahren Freiheitsstrafe bewährt. Dafür hat der Gesetzgeber eine Verjährungsfrist von fünf Jahren festgelegt. Raub ist dagegen mit einer Höchststrafe von 15 Jahren Freiheitsstrafe bewährt. Die Verfolgungsverjährungsfrist beträgt nach dem Gesetz hier 20 Jahre.

Wann beginnt die Verjährungsfrist?

Die Verjährungsfrist beginnt mit Beendigung der Tat. Bei einem Diebstahl ist dies beispielsweise der Zeitpunkt, in dem die erlangte Beute gesichert ist, z.B. durch Verbringen in die eigene Wohnung oder ein Versteck.

In manchen Rechtsgebieten, insbesondere im Steuerstrafrecht, kann die Bestimmung des Verjährungsbeginns von großer Bedeutung sein. Gerade bei der Verjährung im Steuerstrafrecht gibt es eine Reihe von Rechtsfragen, die im Detail so kompliziert sind, dass sie nur von Spezialisten durchdrungen werden. In der Praxis passieren hier immer wieder Fehler.

Wann ruht die Verfolgungsverjährungsfrist?

Die Frist der Verfolgungsverjährung kann unter bestimmten Voraussetzungen ruhen. Das bedeutet, dass die Frist für eine bestimmt Zeit nicht weiterläuft und nach Beendigung des Ruhens die restliche Frist weiterläuft.

Ein Ruhen der Verjährung kommt insbesondere bei Sexualdelikten in Betracht. Die Verjährung ruht bei Delikten, die gegen ein minderjähriges Opfer gerichtet waren, bis das Opfer das 18. Lebensjahr vollendet hat. Das bedeutet, dass die Verjährungsfrist erst an dem Tag beginnt, an dem das Opfer 18 Jahre alt wird.

Kann die Verfolgungsverjährungsfrist unterbrochen werden?

Die Verfolgungsverjährung kann auch unterbrochen werden. Der Unterschied zum Ruhen besteht darin, dass nach Auflösung der Unterbrechung die Frist von vorne beginnt zu laufen. Eine Unterbrechung der Verfolgungsverjährung kommt insbesondere in Betracht ab der ersten Vernehmung gegen den Beschuldigten oder wenn dem Beschuldigten bekannt gemacht wird, dass ein Ermittlungsverfahren gegen ihn eingeleitet worden ist.

Verfolgungs- und Vollstreckungsverjährung

Von der hier dargestellten Verfolgungsverjährung (Wie lange kann eine Straftat noch verfolgt bzw. verurteilt werden) ist die sogenannte Vollstreckungsverjährung zu unterscheiden. Damit wird der Zeitraum bezeichnet, während dem ein Verurteilter wegen einer Freiheitsstrafe noch in Haft genommen werden kann.