Es ist bekannt, dass eine CD mit Namen von „Steuersündern“ von der Bundesregierung bzw. verschiedenen Landesregierungen angekauft werden soll. Dabei wird vermutet, dass die Daten unter Verstoß gegen das Bankgeheimnis oder den Datenschutz erlangt wurden. Es ist unter Fachleuten umstritten, ob solchermaßen erlangte Daten für Zwecke der Strafverfolgung verwertet werden dürfen. Die bisherige Praxis der […]
Der nachfolgende Artikel von Rechtsanwalt Dr. Tobias Rudolph wurde im Januarheft 2012 der Zeitschrift PStR (Praxis Steuerstrafrecht), S. 18 ff., veröffentlicht. Die Online-Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung des IWW-Verlages. Nähere Hintergründe zu der Thematik finden sich in einem Online-Artikel von Dr. Tobias Rudolph, den sie hier aufrufen können. Zur englischen Version dieses Textes gelangen Sie hier. I. Ausländische […]
Im Wintersemester 2011/2012 stellt Dr. Tobias Rudolph an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg Examensklausuren im Fach Strafrecht. Einen Artikel zum Thema Woher kommen eigentlich die komischen Namen der Theorien zum Erlaubnistatbestandsirrtum?„ können Sie hier herunter laden. Es werden auch Tipps für die Behandlung des Erlaubnistatbestandsirrtums in einer Klausur gegeben. Den Sachverhalt mit Lösungsskizze der ersten Klausur vom 13. Januar 2012 können Sie hier herunter laden. Materiell-rechtliche […]
Das Amtsgericht Nürnberg sprach mit Urteil vom 15.11.2011 (Az. 46 Cs 502 Js 977/11) einen britischen IT-Ingenieur vom Vorwurf der Steuerhinterziehung frei. Dem Urteil lag ein Ermittlungsverfahren gegen einen ausländischen IT-Ingenieur zugrunde, der für ein großes deutsches Unternehmen arbeitete. Formeller Arbeitgeber des Ingenieurs war aber nicht das deutsche Unternehmen, sondern eine sogenannte Abrechnungsagentur, die den Ingenieur […]
Dr. Tobias Rudolph vertrat einen Rechtsanwalt, der selbst ins Visier der Ermittler wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung geraten war. Der Hintergrund des Verfahrens waren verschiedene Auffassungen zwischen dem Rechtsanwalt, der seinerseits einen Mandanten wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung vertreten hatte, und einem Staatsanwalt. In dem Verfahren gegen den Anwalt wurden dessen Wohn- und Kanzleiräume durchsucht. […]
Rudolph
